Erster Mai Aktuelles
01/05/2017

„Die Rechten sind nicht das Volk“

  • Maikundgebung in Remscheid / 10 Fotos: Norbert Hüsson

„Wir zeigen den Populisten und Rechten, dass sie nicht das Volk sind“, sagte IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler auf der Mai-Kundgebung in Remscheid.

Remscheid, 1. Mai: Langsam zieht der Demozug von der Stadtkirche am Markt zum Theodor-Heuss-Platz. Vorneweg die Trommler von „Apito Fiasko“. Sie tragen rote Fantasiegewänder und einen Kopfschmuck, der an züngelnde Flammen erinnert. Ihr lautstarker Rhythmus geht in die Beine; die Truppe verbreitet gute Laune und lässt das Regenwetter vergessen. 

„Wir sind viele. Wir sind eins.“ So lautet das Motto der Maikundgebungen 2017. So steht es auf einem großen Transparent, das über der Bühne hängt. Und was damit gemeint ist, präzisiert ein zweites Transparent: „Solidarität ist nichts für Feiglinge. Keine Stimmen rechten Parteien.“

Das ist auch das Anliegen von IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler: Bei der Landtagswahl am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen dürfe die Alternative für Deutschland (AfD) „keinen Fußbreit“ Platz gewinnen. Diese Partei sei „für Gewerkschafter nicht wählbar“, sagt Giesler. Weil sie keine Antwort auf die Frage habe, wie unsere Arbeitsgesellschaft für die Zukunft fit gemacht werden könne. Weil sie die Vermögenssteuer abschaffen und die Marktwirtschaft noch weiter deregulieren wolle, obwohl dieser Neoliberalismus die Weltwirtschaftskrise von 2008 erst ausgelöst hat; und weil sie europafeindlich ist – obwohl die EU bei aller Kritik im Einzelnen „das größte Friedensprojekt der Geschichte“ sei. 

Die AfD gebe vor, die „kleinen Leute“ zu repräsentieren; tatsächlich seien Arbeitnehmerrechte für sie „bürokratische Hindernisse“, sagte Giesler. 

Der IG Metall-Bezirksleiter berichtete von der Beschäftigtenbefragung der IG Metall, an der sich bundesweit 680.000 Menschen beteiligt haben, allein in NRW 109.000. Die Befragten wünschten sich „Arbeitszeiten, die zu ihrem Leben passen und nicht ausschließlich dem Unternehmen“, sie wollten „mehr Gerechtigkeit durch Tarifverträge“ und soziale Sicherheit – konkret: Schluss mit den sogenannten sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnissen, weitere Eingrenzung der Leiharbeit und mehr Beschäftigungssicherung. 

Giesler plädierte für einen Anspruch auf berufliche Fortbildung „für alle“, für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, in Straßen, Schulen und Universitäten – und für ein gerechteres Steuersystem: „Es ist ein Skandal, dass Einkünfte aus Arbeit derzeit höher gesteuert werden als Einkünfte aus Vermögen!“ Notwendig sei zudem ein Kurswechsel in der Rentenpolitik. Noch entspreche die Rente 48 Prozent des letzten Nettoeinkommens; werde nicht gegengesteuert, sacke das Rentenniveau auf 42 Prozent ab, „Altersarmut für viele wäre die Folge“. 

Pressemitteilung