Wichtige Informationen zum Thema Kurzarbeit

Kurzarbeit ist ein bewährtes Instrument, um Betriebe wirtschaftlich sicher durch harte Krisenzeiten zu bringen. Auch in der Corona-Pandemie ist sie wieder das Mittel der Wahl. Wir erklären hier, wie genau Kurzarbeit eigentlich funktioniert und was die IG Metall mit diesem Instrument erreichen will.

Gleich zu Beginn sei gesagt: Das Risiko eines Arbeitsausfalls tragen grundsätzlich immer die Arbeitgeber. Es gehört zur unternehmerischen Tätigkeit, dass das Geschäft Schwankungen unterliegt. Der Auftragsbestand ist je nach konjunktureller Lage mal gut, mal weniger gut. Das alles hat mit den Beschäftigten erst einmal wenig zu tun. Gerät ein Betrieb aber in eine echte wirtschaftliche Notsituation, ist das Risiko eines Totalschadens mit dem Verlust vieler, vielleicht sogar aller Arbeitsplätze erheblich. Und hier kann Kurzarbeit helfen, das Unternehmen für eine befristete Zeit zu stützen und somit Beschäftigung zu sichern.

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit bedeutet: Beschäftigte arbeiten weniger Stunden als gewöhnlich und in ihrem Arbeitsvertrag vorgesehen. Bislang wurde Kurzarbeit meistens in Konjunkturflauten eingesetzt - immer dann, wenn Unternehmen Aufträge und somit auch Einnahmen wegbrechen und sie in wirtschaftliche Schieflage geraten. Dies betrifft nun in der Corona-Krise zum allerersten Mal nicht einzelne Betriebe oder Branchen, sondern fast alle Unternehmen im Wirtschaftssystem. Dies ist eine beispiellose Situation. Je nachdem, wie die Situation in den einzelnen Betrieben ist, kann Kurzarbeit die gesamte Belegschaft betreffen oder nur einen Teil der Beschäftigten.

Was sind die Voraussetzungen für Kurzarbeit?

Kurzarbeitergeld zahlt die Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen. Vorgesehen ist es für Fälle, in denen Unternehmen einen erheblichen Arbeitsausfall haben, aus wirtschaftlichen Gründen oder durch ein unabwendbares Ereignis (zum Beispiel Überschwemmung). Das Unternehmen muss vor der Kurzarbeit versucht haben, den Arbeitsausfall zu verhindern, etwa durch Urlaubsgewährung. In absehbarer Zeit muss das Unternehmen wieder zur normalen Arbeitszeit zurückkehren. Kurzarbeit wird generell vom Arbeitgeber beantragt.

Was bewirkt Kurzarbeit?

In der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 hat sich Kurzarbeit als Instrument für den Arbeitsmarkt bewährt. Kündigungen im großen Ausmaß konnten verhindert werden, Beschäftigung und Know-How blieben erhalten. Als die Konjunktur wieder ansprang, konnten die Unternehmen ihre Produktion schnell wieder hochfahren. Für die Beschäftigten bedeutet Kurzarbeit allerdings Einbußen beim Entgelt. Die IG Metall fordert, dass Arbeitgeber diese Lohnlücke verkleinern, indem sie Aufzahlungen zum Kurzarbeitergeld leisten. 

Was ist Kurzarbeitergeld und wie hoch ist es?

Das Kurzarbeitergeld ist eine Leistung der Arbeitslosenversicherung. Beschäftigte in Kurzarbeit verdienen weniger oder das Entgelt entfällt sogar ganz, bei Kurzarbeit „Null“. Das Kurzarbeitergeld (KuG) gleicht das Minus zumindest teilweise aus.

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Es ersetzt grundsätzlich rund 60 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Bei der Berechnung wird nicht das „normale“ Netto aus der Lohnabrechnung, sondern ein sogenanntes pauschaliertes Nettoentgelt verwendet . Die Agentur für Arbeit hält dazu eine Tabelle bereit.

Was ist neu beim Kurzarbeitergeld?

Wegen des Corona-Virus hat die Bundesregierung die Regeln für Kurzarbeit geändert. Vorgesehen ist nun, dass Kurzarbeitergeld zu zahlen ist, wenn zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb von einem Entgeltausfall von mindestens 10 Prozent betroffen sind. Zudem können auch Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter Kurzarbeitergeld beziehen. Kurzarbeit ist möglich, ohne dass Arbeitszeitkonten zuvor ins Minus laufen. Die Arbeitsagentur erstattet die Sozialversicherungsbeiträge an die Arbeitgeber.

Beschäftigte in Corona-bedingter Kurzarbeit, deren Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert ist, erhalten künftig mehr Geld, wenn die Kurzarbeit eine bestimmte Dauer überschreitet: Ab dem 4. Monat des Kurzarbeitergeldbezugs steigt das Kurzarbeitergeld (KuG) auf 70 Prozent des entgangenen Nettoentgelts (77 Prozent für Haushalte mit Kindern); ab dem 7. Monat des KuG-Bezuges steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent des entgangenen Nettoentgelts (87 Prozent für Haushalte mit Kindern). Diese Regelung gilt längstens bis zum 31. Dezember 2020.

Die Regierungskoalition erweitert die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Beschäftigte in Kurzarbeit: Künftig dürfen Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter aller Berufe bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen. Diese Regelung gilt ab 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020.

Wie lange wird Kurzarbeitergeld gezahlt?

Die Arbeitsagentur zahlt Kurzarbeitergeld für bis zu 12 Monate. Die Bundesregierung kann die Bezugsdauer per Rechtsverordnung auf bis zu 24 Monate verlängern. 

Können Arbeitgeber Kurzarbeit erzwingen?

Kurzarbeit greift in die Pflichten von Arbeitgeber (Vergütung) und Arbeitnehmer (Arbeitsleistung) ein. Unternehmen können daher Kurzarbeit nicht einfach einseitig anordnen. Der Betriebsrat hat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Er muss der Kurzarbeit per Betriebsvereinbarung zustimmen. Das Mitbestimmungsrecht besteht auch bei besonderer Eilbedürftigkeit, eine Ausnahme sieht das Gesetz für derartige Fälle nicht vor. In Betrieben ohne Betriebsrat muss der Arbeitgeber die Einführung von Kurzarbeit mit allen betroffenen Beschäftigten einzeln vereinbaren.

Was passiert mit der Sozialversicherung?

Für das Arbeitsentgelt, das während der Kurzarbeit verdient wird, tragen Arbeitgeber und Beschäftigte die Sozialbeiträge grundsätzlich je zu Hälfte. Für die Arbeitszeit, die durch Kurzarbeit entfällt, reduzieren sich die Sozialversicherungsbeiträge auf 80 Prozent. Diese trägt der Arbeitgeber allein. Die Bundesagentur für Arbeit wird die Sozialversicherungsbeiträge – so wird es die entsprechende Verordnung wohl vorsehen – den Arbeitgebern zu 100 Prozent erstatten.

Muss ich das Kurzarbeitergeld versteuern?

Kurzarbeitergeld ist steuerfrei. Es wirkt sich auf den Steuersatz aus, dem das übrige Einkommen unterliegt. Beschäftigte müssen das Kurzarbeitergeld in der Steuererklärung angeben. Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld sind steuerpflichtig.

Urlaub darf bei Kurzarbeit nicht gekürzt werden 

Viele Arbeitgeber versuchen, Personalkosten während der Kurzarbeit weiter zu reduzieren. Insbesondere bei den Urlaubsansprüchen meinen manche, eine Regelungslücke entdeckt zu haben, aufgrund von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs.

Nach den Entscheidungen des EuGH vom 08.11.2012 (C-229/11 und C-230/11) ist es mit dem Europarecht vereinbar, wenn Beschäftigte für die Zeit einer Kurzarbeit Urlaubsansprüche wie Teilzeitbeschäftigte erhalten. Bei Teilzeitbeschäftigten wird der Urlausbanspruch entsprechend der Anzahl ihrer Wochenarbeitstage im Verhältnis zur Anzahl der Wochenarbeitstage einer Vollzeitkraft umgerechnet. Eine Teilzeitkraft die nur an 4 statt 5 Tagen arbeitet, hat demnach einen Urlaubsanspruch von 4/5 des Urlaubs einer Vollzeitkraft. Diese Umrechnungsmöglichkeit würde im Falle der Kurzarbeit Null bedeuten, dass keine Urlaubsansprüche für den Zeitraum der Kurzarbeit erworben würden. Denn 0/5 des Urlaubs einer Vollzeitkraft ist 0.

Aber der EuGH sagt in seiner Entscheidung nichts anderes, als dass eine Regelung, die eine Kürzung des Urlaubs bei Kurzarbeit vorsieht, dem Europarecht nicht widerspricht. Eine solche Regelung muss jedoch erst einmal existieren. In vielen unserer Tarifverträge schließen wir ausdrücklich aus, dass die Urlaubsansprüche der Beschäftigten durch Kurzarbeit berührt werden, so etwa in §  36.1 Abs. 3 MTV M+E NRW oder § 14 Ziff. 4 MTV Stahl NRW. Diese Reglungen schlagen in diesen Fällen auf den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch durch, der somit auch nicht gekürzt werden kann. Dort wo eine ausdrückliche tarifvertragliche Regelung hierzu fehlt, kann auch nicht ohne weiteres angenommen werden, dass der Urlaub gekürzt werden darf. Denn hätten die Tarifvertragsparteien dies gewollt, hätten sie es ausdrücklich regeln können.

Dort wo kein Tarifvertrag gilt, stellt sich die Frage, ob das Gesetz oder der Arbeitsvertrag eine Kürzungsmöglichkeit bei Kurzarbeit vorsieht. Auch das Bundesurlaubsgesetz regelt diese Frage nicht ausdrücklich, sodass man sich mit guten Gründen auf den Standpunkt stellen kann, dass auch dort eine Kürzung ausgeschlossen ist. Eine Kürzungsmöglichkeit im Arbeitsvertrag müsste schließlich noch einer AGB-Kontrolle standhalten.

Es gibt also allen Grund, eine Kürzung des Urlaubsanspruchs durch den Arbeitgeber bei Kurzarbeit Null nicht einfach hinzunehmen. Im Zweifel sollte Kontakt mit unserer Geschäftsstelle aufgenommen werden, um den Einzelfall zu prüfen.


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Für eine genauere Berechnung stellen wir euch ein Excel-Tool zur verfügung
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Achtung

Das Kurzarbeitergeld (KuG) unterliegt dem Progressionsvorbehalt. Obwohl das KuG grundsätzlich steuerfrei ist, muss es in der Jahressteuererklärung angegeben werden. Dort wird es zur Ermittlung des individuellen Steuersatzes herangezogen. Dadurch kann es vorkommen, dass Steuern nachgezahlt werden müssen.