Entwicklungs- statt Sparpolitik gefordert
Millionen von Beschäftigten haben heute in mehreren Euro-Krisenländern die Arbeit niedergelegt. Die IG Metall NRW erklärte sich solidiarisch mit den gewerkschaftlichen Protesten in Spanien, Portugal, Italien und Griechenland. Notwendig seien Entwicklungsprogramme „anstelle einseitiger Sparpolitik“ sagte IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler.
Zwischen der IG Metall NRW und der spanischen Metallgewerkschaft UGT/MCA existiert bereits seit 2003 ein Kooperationsabkommen. Die Aufnahme erster Beziehungen zwischen nordrhein-westfälischen IG Metall-Verwaltungsstellen und der UGT/MCA in Asturien, Katalonien und Cadiz geht sogar auf das Jahr 1990 zurück.
Erst vor wenigen Wochen war Knut Giesler in Burgos, der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz im Norden Spanien. Gemeinsam mit Teodoro Escorial, dem Vize-Chef der UGT/MCA, und Pedro Hojas, dem Vorsitzenden der UGT/MCA in Kastilien-León, warnte Giesler vor den Mini-Jobs, die in Spanien eingeführt werden sollen. Sie böten jungen Menschen keine Perspektive, verringerten die Einnahmen der Sozialkassen und seien „für eine Gesellschaft nicht von Nutzen“.
Giesler erklärte in Spanien, wie sich die deutsche Wirtschaft dank Kurzarbeit von der Krise 2009 relativ schnell erholt hat. Eine Zeitung zitierte ihn mit dem Satz: „Eine Politik, die ausschließlich auf Einsparungen setzt, trocknet die Wirtschaft aus – Autos kaufen keine Autos.“ Ein anderes Blatt kommentierte Gieslers Aussagen so: „Deutschland ist nicht nur Angela Merkel.“ Es gebe in diesem Land „auch andere Stimmen“, die die von Merkel vertretene „restriktive Wirtschaftspolitik“ ablehnten.
Der Europäische Gewerkschaftsbund hat den heutigen Tag zum Solidaritätstag erklärt. Der DGB forderte einen Kurswechsel im Kampf gegen die Wirtschaftskrise; notwendig sei „eine Politik, die die Reichen mehr zur Kasse bittet und die Finanzmärkte endlich in den Griff nimmt“. In einer Resolution des IG Metall-Vorstandes heißt es: „Vor allem in Südeuropa leiden die Menschen unter einer Krise, die sie nicht verschuldet haben.“ Statt Europa kaputt zu sparen, seien Programme für Wachstum und Beschäftigung gefragt.
Der DGB NRW verweist darauf, dass die Einschnitte in Löhne und Sozialsysteme „nicht zu wirtschaftlichem Aufschwung“ geführt haben, „sondern zu Stillstand und Rezession“. 25 Millionen Europäer seien inzwischen ohne Arbeit. Es sei „ein unerträglicher Zustand“, dass die Arbeitnehmer einen hohen Preis für die Krise zahlen, „während Finanzwelt und Spekulanten weiterhin hohe Gewinne einfahren“.
