Betriebe
23/12/2009

Maschinen bleiben - Blockade aufgehoben

Die Belegschaft der Firma OHS Kunststoffverarbeitung in Bad Salzuflen und die IG Metall Detmold haben einen Etappensieg errungen: Die Geschäftsführung erklärte sich bereit, die Maschinen im Werk zu belassen. Die IG Metall hob deshalb die Blockade des Betriebs auf. Inzwischen hat OHS Konkurs beantragt.

Gestern Nachmittag verließen fünf Lastwagen unverrichteter Dinge das Werksgelände. Sie waren am Montag vorgefahren, um Werkzeuge und Maschinen abzutransportieren. Die Gerätschaften waren am Wochenende heimlich demontiert worden und sollten - so die Befürchtung der Belegschaft - vor einer möglichen Insolvenz in Sicherheit gebracht werden. Als die Laster leer den Hof verließen, jubelten nicht nur die 25 Beschäftigten. "Über 100 Personen befanden sich mittlerweile vor der Firma - Beschäftigte, Kollegen aus anderen Betrieben und Mitbürger", berichtete Svend Newger von der IG Metall Detmold. Die Blockade von OHS hatte sich herumgesprochen. Newger: "Die Polizei sah sich außerstande, den Platz zu räumen."

Die Geschäftsführung teilte der Polizei - ebenfalls gestern Nachmittag - mit, dass eine Sicherheitsfirma gemeinsam mit dem Betriebsrat einen Wachdienst organisiert, der das Werksgelände rund um die Uhr beobachtet. Außerdem seien eine Alarmanlage installiert und alle Schlösser ausgetauscht worden; die Schlüssel dazu besitze nur die Sicherheitsfirma.

Das Arbeitsgericht Detmold hat den Antrag des Betriebsrats auf Einstweilige Verfügung gegen den Abtransport der Maschinen - wie befürchtet - abgelehnt. Svend Newger findet das empörend: "Der Arbeitgeber will rechtswidrig eine Produktionsverlagerung durchziehen, ohne vorher mit dem Betriebsrat zu verhandeln - und das Gericht duldet das!" Der Betriebsrat hat jetzt seinen Antrag auf Einstweilige Verfügung beim Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm eingereicht. Am Montag, 28. Dezember 2009, erwartet er eine Entscheidung des LAG.

Diese Entscheidung dürfte für den Fortgang der Geschichte keine Rolle mehr spielen, denn OHS hat heute einen Antrag auf Insolvenz gestellt. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde der Detmolder Rechtsanwalt Stefan Stodolka bestellt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Schafmeister & Partner.

Das sei "unter den gegebenen Umständen positiv", kommentierte IG Metall-Sekretär Svend Newger diese Entwicklung. "Jetzt ist der Insolvenzverwalter Herr des Verfahrens und die Löhne sind zumindest bis Ende Januar gesichert." Newger: "Wir hoffen, dass es weitergeht - irgendwie."

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