Aktuelles IG Metall
14/11/2017

Kampf um sauberen Stahl geht weiter

In Berlin muss verbessert werden, was in Brüssel schief gelaufen ist / Collage: Zang

Brüssel hat entschieden: Es gibt mehr kostenlose Zertifikate für den Ausstoß von CO- ein Erfolg der IG Metall-Kampagne "Stahl ist Zukunft". 

Die Antwort auf diese Frage entscheidet über die Zukunft der Stahlindustrie: Wie viel Euro müssen Stahlwerke für den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) zahlen? Die Höhe dieser Mehrkosten ist noch unklar. Aber in einem Punkt haben der EU-Umweltministerrat, die EU-Kommission und das EU-Parlament am 9. November einen beachtlichen Fortschritt erzielt: Die Zahl der kostenfreien CO2-Zertifikate steigt 2021 um drei bis dreieinhalb Prozent. Die IG Metall hatte fünf Prozent gefordert, die Kommission wollte gar keine Erhöhung. 

Nicht durchsetzen konnte sich die IG Metall mit der Forderung, den Stahlfirmen realistische CO2-Ziele vorzugeben. Obwohl die Firmen so wenig Treibhausgase ausstoßen wie technisch möglich, sollen sie noch geringere Mengen emittieren, Brüssel verlangt das technisch Unmögliche. Also sind die Unternehmen gezwungen, Zertifikate zu kaufen - mit Geld, das sie entweder nicht haben oder das sie für Investitionen sinnvoller einsetzen könnten. 

Das Emissionshandelssystem ETS (Emissions Trade System) stößt damit an seine Grenzen. Sollte es ursprünglich Anreize schaffen, umweltfreundlicher zu produzieren,  hat es mittlerweile diesen Zweck erfüllt. Jetzt droht es in sein Gegenteil zu kippen: Die Mehrkosten, die mit Beginn der neuen Emissionshandelsperiode 2021 bis 2030 auf die Unternehmen zukommen, könnten deren Wettbewerbsfähigkeit gefährden. 

Das wäre schlecht für Umwelt, denn die deutschen Stahlkocher zählen zu den umweltfreundlichsten der Welt. Müssten sie ihre Tonnagen herunterfahren, erlebten andere Firmen außerhalb Europas, die keiner CO2-Begrenzung unterliegen, einen unerwarteten Aufschwung - zu Lasten des Weltklimas.

Der Brüsseler Kompromiss müsse nachgebessert werden, fordert deshalb der Leiter des IG Metall-Stahlbüros, Heiko Reese. "Aber nicht in Brüssel, da ist der Drops gelutscht, sondern in Berlin." Die neue Bundesregierung sei gefragt. Sie müsse ihr Bekenntnis zur deutschen Stahlindustrie mit handfester Unterstützung bekräftigen. 

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