Betriebe
18/10/2011

Bochumer Opel-Betriebsrat weist Vorwürfe zurück

Der Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel hat eine "Klarstellung zur Betriebsratsvergütung" veröffentlicht. Anlass: Der Artikel "Opel schmiert seine Betriebsräte" in der jüngsten Ausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Darin behauptet das Blatt, die Firma zahle den Arbeitnehmervertretern "rechtswidrige Lohnzuschläge" von bis zu 1500 Euro im Monat.

Nach Angaben des Rüsselsheimer Opel-Betriebsratsvorsitzenden Klaus Franz erhalten die Betriebsräte eine pauschale Arbeitszeitzulage von 300 Euro, Mitglieder des Betriebsausschusses weitere 1000 Euro (der Betriebsausschuss ist die Geschäftsführung größerer Betriebsratsgremien).

Mit dieser Pauschale werden Reisezeiten, Mehrarbeit und Rufbereitschaften abgegolten.

In Bochum ist diese Pauschale "deutlich niedriger als in anderen Standorten", schreibt Einenkel in einer Betriebsratsinformation von heute. Die Mitglieder des Bochumer Betriebsausschusses erhalten "ca. die Hälfte der Pauschale, wie sie in Rüsselsheim gezahlt wird". Die anderen Betriebsratsmitglieder erhielten nichts; auch nicht die 300 Euro, die im Stammwerk Rüsselsheim gezahlt werden.

Vergütung der Betriebsräte ist "kein Geheimnis"

Die Vergütung der Bochumer Betriebsräte sei kein Geheimnis, schreibt Einenkel im Flugblatt. Darüber sei mehrfach im Werk und in der Öffentlichkeit diskutiert worden.

Laut IG Metall-Justiziar Thomas Klebe darf es "keinerlei Sonderzahlungen für Betriebsratsmitglieder geben". Andererseits könnten Vergütungsregeln wie die Pauschalierung der Vergütung von Überstunden, die für alle Beschäftigten gelten, "selbstverständlich" auch für Betriebsratsmitglieder gelten. Klebe: "Das ist bei Opel der Fall."

Allgemein gilt: Betriebsräte dürfen wegen ihres Amtes nicht besser gestellt werden, sie dürfen aber auch nicht benachteiligt werden.

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