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14/07/2015

ZTE: Mehr Geld nach Warnstreiks

Die Beschäftigten des chinesischen Mobilfunk-Dienstleisters ZTE Services erhalten rückwirkend ab Mai 3,4 Prozent mehr Geld und eine Einmalzahlung von 150 Euro. Ende Mai hatte es bundesweit Warnstreiks gegeben, an denen in NRW  die Standorte Ratingen und Düsseldorf beteiligt werden.

Das Unternehmen hatte 2014 den Haustarifvertrag gekündigt. Für die Geschäftsleitung war es „keine Option“, den Haustarifvertrag zu verlängern; sie forderte stattdessen „eine deutlich spürbare und nachhaltige Kostenentlastung im Tarifbereich der ZTE Services Deutschland GmbH“. Künftig solle nicht mehr der Haustarifvertrag, sondern der Rahmentarifvertrag Telekommunikation gelten, der schlechtere Arbeitsbedingungen vorsieht.

Die IG Metall zeigte sie kompromissbereit. Für sie war vorstellbar, dass neu Eingestellte nach dem Rahmentarifvertrag Telekommunikation beschäftigt würden. Im Gegenzug sollte sich der Arbeitgeber verpflichten, die Besitzstände der bereits im Unternehmen Beschäftigten zu sichern und die tarifliche Entgelterhöhung der Metall- und Elektroindustrie zu zahlen.

Die Verhandlungsgrundlage war jedoch zerstört, als bekannt wurde, dass ZTE heimlich neue Firmen gegründet hatte, für die der Rahmentarifvertrag Telekommunikation gelten sollte. Die Befürchtung der IG Metall: Das Unternehmen könnte Billig-Firmen gründen und versuchen, den nachwirkenden Haustarifvertrag zu unterlaufen.

Nach den Warnstreiks lenkte der Arbeitgeber ein. In einer „Gesamtzusage“ (also keinem Tarifvertrag) versprach er den Beschäftigten „eine übertarifliche Zulage“, die dem Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie entspricht.

„Für die laufende Tarifrunde haben wir bekommen, was wir wollten“, sagte IG Metall-Verhandlungsführer und NRW-Bezirkssekretär Robert Fuß. „Die Bestimmungen des Haustarifvertrags gelten weiter, und mehr Geld gibt es auch.“ Er und die Betriebsräte befürchten aber, dass das Unternehmen nicht aufhören wird, an den tariflichen Standards zu rütteln. So wollte ZTE rund 20 Beschäftigte aus Rumänien einsetzen, um die Mobilfunktürme zu warten. Bezahlt werden sollten sie nach rumänischen Standards; der deutsche Mindestlohn (8,50 Euro pro Stunde) werde aber eingehalten, hieß es. Die Betriebsräte widersprachen – unter anderem, weil die Rumänen kein Deutsch sprachen. Die Rumänen wurden erst einmal nach Hause geschickt, um Deutsch zu lernen.

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