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26/05/2015

Eis zum Warnstreik bei ZTE Services

Mit Warnstreiks von bis zu viereinhalb Stunden haben heute mehr als 200 Beschäftigte des Mobilfunk-Dienstleister ZTE für einen neuen Haustarifvertrag demonstriert – in Ratingen und Düsseldorf, Stuttgart, Nürnberg und Hannover. Vor der Deutschlandzentrale von ZTE Services in Düsseldorf gab’s von der IG Metall Eis für die Streikenden.

Die Geschäftsführung von ZTE Deutschland hat den Haustarifvertrag zum Jahresende 2014 gekündigt; er sah Tariferhöhungen wie in der Metall- und Elektroindustrie vor. Die rund 700 Beschäftigten erhielten deshalb im März keine Einmalzahlung von 150 Euro und im April keine Entgelterhöhung um 3,4 Prozent.

Deutschland-Chef Volker Matrisch bereist derzeit die ZTE-Standorte, um die Beschäftigten zu beschwichtigen: Die Tariferhöhung solle es geben, versichert er, und eine Beschäftigungssicherung auch – vorbehaltlich einer „Gesamteinigung“ mit der IG Metall. Aber die dürfte so nicht zustande kommen. Denn seit Mai fordert die Firma „eine deutlich spürbare und nachhaltige Kostenentlastung im Tarifbereich“. Sie spricht von einer „Öffnung der zu besetzenden Entgeltgruppen nach unten bis mindestens EG 8“.

Derzeit reichen die Entgeltgruppen (EG) von 17 bis 11. In der EG 11 werden 3555 Euro im Monat verdient, in der EG 8 sind es 2937 Euro. Differenz: 618 Euro. „Das Unternehmen will alle Beschäftigten um bis zu drei Entgeltgruppen abgruppieren“, sagte IG Metall-Verhandlungsführer und Streikleiter Robert Fuß in Ratingen und Düsseldorf. Einerseits eine Tariferhöhung geben und andererseits die Einkommen absenken – das bedeute „linke Tasche rein und rechte Tasche raus“.

Auch die in Aussicht gestellte Beschäftigungssicherung sei „nicht das Papier wert, auf dem sie steht“, sagte Robert Fuß. Denn die Zusage soll nur für die Beschäftigten gelten, „für die ohnehin zweifelsfrei Arbeit vorhanden ist“.

Was die Verhandlungen besonders belastet: Das Vertrauen der IG Metall-Unterhändler in ihren Verhandlungspartner ist erschüttert. So fand das erste Kennenlern-Gespräch zwischen IG Metall und ZTE Services – sie hat Anfang 2014 den E-Plus-Betreiber Alcatel übernommen – in angenehmer Atmosphäre statt; anderntags erfolgte die Kündigung des Haustarifvertrags. So wurde die heimliche Gründung einer neuen Firmen bestritten, in die womöglich neue Beschäftigte eingestellt werden soll, bis im Handelsregister publik wurde, dass ZTE sogar zwei neue Firme gegründet hat. So reklamiert ZTE, nach sechs Verhandlungen dränge die Zeit – und lässt den Verhandlungstermin 19. Mai 24 Stunden vorher platzen.

Die Verhandlungen mit ZTE glichen dem Versuch, „Pudding an die Wand zu nageln“, sagte Robert Fuß. Er hat der Firma zwei neue Verhandlungstermine vorgeschlagen.

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